„Wittemberg – Razzien, Haftandrohungen… Nichts konnte den König von Deutschland aus seinem kleinen Reich vertreiben. Doch jetzt macht die Bankenaufsicht Ernst. Die MINI-MONARCHIE SOLL FLÜCHTLICHSHEIM WERDEN!“
Bild-Online – Das soll jetzt aus seinem Reich werden
MZ – Königreich Deutschland könnte Flüchtlingsunterkunft werden
MZ vom 28.10.2015 – „Königreich“ angeboten
Ich verstehe die Notwendigkeit zu diesen Maßnahmen seitens der BRiD nicht. Laut Art. 71, Abs. 3 der Verfassung Deutschlands erhalten politisch Verfolgte doch sowieso Asyl. Wenn der IS seine Religion zum politischen Leitbild erklärt ist ein Andersgläubiger doch politisch verfolgt?!
Art. 71 Asylrecht (1) Jedermann, der sich im Staatsgebiet aufhält und kein Deutscher ist, untersteht der Fremdengesetzgebung. (2) Ein- und Ausreise, Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern werden durch Staatsverträge und Gesetz geregelt. (3) Politisch Verfolgte können Asyl erhalten. Sie haben sich an die Verfassung des Königreiches Deutschland und seine geltenden Gesetze zu halten. Bei erwiesenen strafrechtlichen Verstößen können sie jederzeit und mit sofortiger Wirkung wieder ausgewiesen werden.
@Herbert Eine Pflicht zur Aufnahme sehe ich nicht, sondern nur auf freiwilliger Basis.
Die Formulierung des Art. 71 Abs. 3 der Verfassung des Königreichs Deutschlands legt – so man rechtsstaatliche Grundsätze als Maßstab nehmen möchte – eine Pflicht zur Einzelfallprüfung auf, oder verstehe ich das falsch? Das Wort „kann“, in der vorliegenden Deklination „können“, bedeutet stets, dass die zuständige staatliche Verwaltung eine Ermessensentscheidung zu treffen hat. Bei einer solchen Entscheidung sind alle maßgebenden Gründe die für oder gegen die Erteilung eines in diesem Fall Asylrechtes zueinander ins Verhältnis zu setzen sowie unter Ausschluss sachfremder Erwägung zu gewichten, so dass schlussendlich ein gerichtlich überprüfbares Ergebnis steht.
Ist dies auch das juristische Verständnis des Obersten Souveräns Peter I.? Wenn ja, gibt es entsprechende staatlichen Strukturen um eine rechtlich einwandfreie Einzelfallprüfung des Asylrechts zu gewährleisten, wie man es von einem wahren Rechtsstaat erwarten kann? Soweit der Oberste Souverän ein anderes rechtliches Verständnis des in Rede stehenden Verfassungsartikels hat, findet er ja vielleicht abseits seiner vielfältigen Verpflichtungen kurz Zeit, dieses darzulegen.
Viele Grüße Hans
Vielen Dank für diese Sichtweise. Ich habe auf die Schnelle keine genaueren Angaben zu dem Asylverfahren im Königreich finden können. Wie wird mit einem Antrag umgegangen? Sind bereits Asylsuchende an das KRD getreten?
Und wie kann man das Lügenblatt Bild hier präsentieren? Als der Satan die gespaltene Zunge erschaffen hat, war das nächste die Bild. Nur Unmoralische Personen, abreiten mit dieser Lügenpresse zusammen!
Die Beschlagnahmung und Nutzung sollte protokolliert und zu gegebenem Zeitpunkt mit höchsten Mieteinnahmen (das konsolidiert so schön das Königreichbankkonto) und Ausfallentschädigung in Anspruch gestellt werden.
Dem KRD viel Erfolg!
Liebe Staatszugehörige, liebe Staatsangehörige,
wenn wir ganz am Anfang selber ein Dorf aufgebaut hätten, könnten wir dort jetzt schon als KRD-Gemeinde leben! Aber das geht ja immer noch! Ich habe ja das Konzept im alten KRD-Forum dargelegt (HeilendesLand). Wenn ihr wollt, könnt ihr mir auf http://www.johannes-raphael-stiftung.net eine Nachricht hinter lassen. Ich habe dort nun selber ein Forum usw. angelegt und wünsche mir immer noch eine ausschließliche Zusammenarbeit mit Ihm/Euch. Wer Interesse für eine Teilnahme und einen Zugang zum Forum haben möchte, schreibe mir dort doch warum usw. und ich melde mich dann. Bevorzugt weibl. Interessenten! Klingt zwar komisch, ist aber besser erstmal das ganze als starke Frauentruppe aufzubauen! Zumindest meine Meinung! Hier biete ich dafür die Möglichkeit, ganz unverbindlich. Es sollte nur als Nachweis, für die Forenbenutzung, eine Staatszugehörigkeitserklärung vorliegen! Ich möchte einfach eine Brücke zum Königreich bauen! Selber bin ich auch schon länger Zugehöriger und strebe die Aufnahme an! Wie gesagt, nehmt mit mir Kontakt auf und schaut Euch zumindest mal das Forum an! Freue mich über eine Freischaltung, da ich eigentlich im KRD einfach nur eine unterstützende Werbung machen will und sonst nicht weiß wie und wo! Beim KaDaRi war das einfach, bißher geht es aber nur so über die öffentliche Kommentarfunktion und was ich auch schon gemacht habe direkt per email anschreiben! Wenn ich aber hier in den Kommentaren hin und wieder „Werbung“, einen konstruktiven Hinweis machen darf, wäre das sehr schön ! Vielen Dank Dennis auch für Deine Arbeit !
Freundliche Grüße
Johannes Raphael
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