Wähle weise so wie in der Szene des ersten Matrix-Films. Immer wieder werden von der „Lügenpresse“ Unwahrheiten, Halbwahrheiten und negative Propaganda über uns verbreitet. Wir nehmen uns ab und zu diese „Artikel“ vor und zeigen ganz klar und eindeutig auf, wie diese Medien arbeiten. Sie lügen nicht nur dreist, sie verschweigen Fakten und deuten Sachverhalte einfach um!
02.12.2015 MZ – „König von Deutschland“ ist seinen Führerschein endgültig los
02.12.2015 T-Online – Wittenberger „König von Deutschland“ verliert Fahrerlaubnis
02.12.2015 Bild-Online – Der Selbsternannte König muss in den Käfig
02.12.2015 Welt – Wittenberger „König von Deutschland“ verliert Fahrerlaubnis
Richtigstellung der Lügenpresse
Immer wieder werden von der „Lügenpresse“ Unwahrheiten, Halbwahrheiten und negative Propaganda über uns verbreitet. Wir nehmen uns ab und zu diese „Artikel“ vor und zeigen ganz klar und eindeutig auf, wie diese Medien arbeiten. Sie lügen nicht nur dreist, sie verschweigen Fakten und deuten Sachverhalte einfach um!
Die Mainstreammedien sind bekanntlich nicht da, um die Wahrheit neutral zu beleuchten, sondern sie sind Wirtschaftsunternehmen, die immer auch dem Interesse der Besitzer dienen. Ob diese ein Interesse an zinsfreien Banken, neuer Bildung und echten Gemeinwohlstrukturen haben?
Wohl kaum!
Das neuste Beispiel ist eine Pressemitteilung der DPA, die unter anderem von t-online.de aufgegriffen wurde.
Hier kommst Du zum Originalartikel
1. Das OVG hatte lediglich darüber zu befinden gehabt, ob eine Beschwerde gegen die Ablehnung eines Rechtsmittels, welches das VG Halle verwehrte, zulässig ist. Das OVG hat mit seiner Ablehnung also nur dafür gesorgt, daß sich ein weiteres und höheres Gericht überhaupt mit der Sachfrage beschäftigten kann. Hier wird die Garantie des Grundgesetzes und auch der Menschenrechtskonvention auf ein faires Verfahren und Rechtliches Gehör verwehrt!
2. Die Pressemitteilung schreibt, daß Wir Unseren „Führerschein“ endgültig los seien. Wir haben nichts dagegen, Unseren BRD-Führerschein endgültig los zu sein. Wir haben ja noch einen anderen Führerschein.
Weiterhin ist in der Pressmitteilung fehlerhaft zu lesen:
Peter Fitzek habe rechtskräftig auf seine Fahrerlaubnis verzichtet, als er sie im September 2012 bei der zuständigen Behörde zurückgab.
Wir haben dort nicht Unsere Fahrerlaubnis zurückgegeben, sondern explizit lediglich den gültigen und nicht entzogenen Führerschein zurückgegeben und erklärt, daß Wir auf die Fahrerlaubnis NICHT verzichten wollen. Wir haben ausdrücklich erklärt, daß Wir lediglich das Dokument abgeben und NICHT auf das Führen eines Kraftfahrzeuges verzichten wollen. Ausdrücklich hat der Fachbereichsleiter zu dem Zeitpunkt gesagt, daß er den nicht entzogenen Führerschein dann zurücksenden müsse.
Die Pressemitteilung unterscheidet nicht richtig Führerschein und Fahrerlaubnis!
Das OVG bestätigte auch nicht die Entscheidung des VG Halle, sondern lehnte lediglich ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung des VG Halle ab. Das OVG prüfte selbst NICHT erneut die Sach- und Rechtslage, wie das ein Berufungsgericht üblicherweise tut. Auch hier zeigt sich die Verweigerung des rechtlichen Gehörs.
Auch beim Führerschein war es so: Seine gültige Fahrerlaubnis gab er im Landratsamt zurück und bastelte sich seine eigene Genehmigung
Auch dies ist wieder nicht ganz korrekt. Wir gaben unseren Führerschein und nicht Unsere Fahrerlaubnis ab. Wir „bastelten“ Uns auch keine eigene Genehmigung, sondern schufen mithilfe der Handlungsaufforderung des Art. 1, 2, 9 und 23 GG subsidiär einen eigenen Nachweis der innehabenden Genehmigung, da wir mit der Mafiaorganisation „Bundesrepublik“ nichts zu tun haben wollen.
Weiterhin ist das Folgende sehr mysteriös:
Am 19. 11. fragte der Bildzeitungsreporter Tilo Scholtysek beim OVG an und am 20.11 erging die Ablehnung der Beschwerde. Bis heute haben Wir noch keine Nachricht darüber erhalten. Erst durch die nun erst heute veröffentlichte Pressemitteilung erfuhren Wir von der Ablehnung der Beschwerde und der Rechtsfolgen! Auch Unser Anwalt hat Uns bis heute keine Nachricht dazu gegeben. Wohl weil er als Unser Bevollmächtigter selbst noch keine Mitteilung erhielt? Was wird hier gespielt? Mit Rechtsstaatlichkeit hat das gar nichts mehr zu tun.
Wir prüfen nun die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
Wieder einmal zeigt sich, der Lügenpresse darf in Bezug auf das Königreich Deutschland kein Wort geglaubt werden!
Sie sind lediglich angetreten um über uns Lügen und negative Propaganda zu verbreiten.
Sie dienen dem Mammon, wir dienen dem Licht!
Quelle
Ich habe eine Verständnisfrage! Angenommen Peter bekommt vor dem Bundesverfassungsgericht endlich Recht, seine Fahrerlaubnis ist nicht erloschen, dann wird sich die BRD doch weiterhin darauf berufen, dass der Führerschein des Königreich Deutschlands nicht in der BRD gilt, es wäre also Fahren ohne Führerschein (Ordnungwidrigkeit). Aber wie ist das mit den Punkten in Flensburg? Auch Inhaber ausländischer Führerscheine müssen sich doch an die Straßenverkehrsordnung in der BRD halten, dort gibt es ja kein „fahren nach freiem ermessen“. Aufgrund der zahlreichen Vergehen von Peter würde ihm ja trotzdem die Fahrerlaubnis entzogen auch wenn sie noch nach der freiwilligen Rückgabe des Führerscheins bestanden haben sollte. Wie ist hier die Argumentation vom Königreich Deutschland? Diplomatenstatus?
Welches Straßenverkehrsrecht gilt, richtet sich sowieso nie danach, wo der Führerschein ausgestellt wurde, sondern danach, auf welcher Straße gefahren wird. Ein englischer Führerschein berechtigt seinen Inhaber ja auch nicht in der BRD zum Fahren auf der linken Straßenseite…
Nach bundesrepublikanischem Recht gilt für die Anerkennung ausländischer Führerscheine § 29 FahrerlaubnisVO (FeV): http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__29.html In Absatz 3 dieser Vorschrift ist geregelt, wann ein ausländischer Führerschein nicht gilt. Insbesondere hilft ein ausländischer Führerschein nicht über ein bestehendes Fahrverbot oder den Entzug des Führerscheins hinweg.
Wir kennen die Antworten, aber dafür ist die Masse der Menschen einerseits (noch) nicht bereit und andererseits ist dafür der Platz in einem so kurzen Kommentar nicht ausreichend. So kann hier kein Platz für eine Antwort sein.
Die Menschheit ist noch nicht bereit für Antworten auf Fragen im Führerscheinrecht?
Vielleicht würde ein Teil von Peters Antwort die Menschheit auch verunsichern…
Es geht doch um viel mehr als Führerscheinrecht. Es geht um grundsätzliche rechtliche Fragen wie Subsidiarität.. Am besten mal die Abhandlung von Peter zum Thema lesen!
http://koenigreichdeutschland.org/de/abhandlung-subsidaritaet.html
lg
Seit wann ist denn ein Rechtsgebiet von einem anderen Rechtsgebiet getrennt zu behandeln? Seit wann ist denn das Führerscheinrecht vom Status eines Menschen oder von der übergeordneten Rechtsordnung separiert zu betrachten? Seit wann will denn die Masse der Menschen die Wahrheit hören?
Mir ist nicht wirklich klar, wie aus dem Subsidiaritätsprinzip folgen soll, dass die Fahrerlaubnis trotz Abgabe des BRD-Führerscheins fortsbesteht, dass der KRD-Führerschein gilt und dass die Verkehrsregeln keine Geltung haben?
Ich bin sehr interessiert daran, die Wahrheit zu erfahren und bitte um Aufklärung!
Das wird dann in der sog. „Verfassungsbeschwerde“ beim sog. „Bundesverfassungsgericht“ zu lesen sein.
Wann ist mit der Beschwerde in etwa zu rechnen?
Hallo! ich bin MINAMOTO Takeshi aus Japan. ich bin 25jahre alt und meine blutgruppe ist 0. ich verfolge das reich erst seit kurz und finde es sehr gut. schlimm was hier passiert. ich wunsche allen viel kraft. freunde habt ihr uberall auf der welt die helfen wollen!
stark mussen wir nun sein. takeshi.
Hallo Takeshi! Ich wusste es, dass die Welt uns beobachtet! 🙂 Danke für deine motivierende Wörter!
Grüße nach Japan!
Weiss zufällig jemand, was dieser Satz …
„Das OVG hatte lediglich darüber zu befinden gehabt, ob eine Beschwerde gegen die Ablehnung eines Rechtsmittels, welches das VG Halle verwehrte, zulässig ist.“
… bedeuten soll?
Und was an diesem Satz …
„Die Pressemitteilung schreibt, daß Wir Unseren „Führerschein“ endgültig los seien.“
… nicht den Tatsachen entsprechen soll?
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